AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arlt GmbH

§1 Geltung dieser Bedingungen

Arlt Radio Elektronik GmbH
Die Lieferungen, Angebote und Leistungen der Arlt GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen wird bereits hiermit widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

§2 Angebot und Vertragabschluß

Die Angebote der Arlt GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch die Rechnung ersetzt werden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§3 Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Arlt GmbH an die in ihren Angeboten genannten Preise. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen und Lieferungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, inklusive der am Tag der Bestellung gültigen Mehrwertsteuer, es sei denn, es wird ausdrücklich als Nettopreis angegeben.

§4 Liefer- und Leistungszeit

1 Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Arlt GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Zulieferanten und Hersteller.
2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder diese unmöglich machen und nicht von der Arlt GmbH zu vertreten sind, berechtigen die Arlt GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag, soweit noch nicht erfüllt, ganz oder teilweise zurückzutreten. Hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen, gleichgültig ob diese Ereignisse bei der Arlt GmbH, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten, eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem sich der Käufer selbst mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten in Verzug befindet.
3 Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) berechtigt, vom Vertrag soweit nicht erfüllt – ganz oder teilweise zurücktreten. Verlängert sich in Anwendung von Ziffer 2 die Lieferzeit oder wird die Arlt GmbH von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die Arlt GmbH nur berufen, wenn der Käufer unverzüglich benachrichtigt wurde.
4 Die Arlt GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.

§5 Annahmeverzug

Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist die Arlt GmbH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Käufer als Ersatz der entsprechenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch 30, – EUR zu bezahlen. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert, oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die Arlt GmbH die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Arlt GmbH ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

§6 Lieferung

Die Liefermenge ist sofort bei Erhalt zu überprüfen. Mengendifferenzen müssen sofort bei Erhalt angezeigt werden.
Offensichtliche Mängel der Sache sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung anzuzeigen. Keine Gewährleistungsansprüche des Kunden bestehen dann, wenn:
Mängel durch unsachgemäße Behandlung oder überbeanspruchung durch den Käufer oder Dritte an dem Gerät auftreten
der Liefergegenstand auf Vorgaben des Kunden erstellt wurde und der Mangel auf diese Vorgaben zurückzuführen ist.

§7 Gewährleistung

Die Arlt GmbH gewährleistet, dass die Produkte frei von Produktions- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder Fremdeingriff sowie Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Der Käufer muss uns etwaige Mängel unverzüglich mitteilen. Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, verlangen wir, dass das defekte Teil bzw. Gerät und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und gegen Vorlage der Originalrechnung angeliefert wird. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Eine Haftung für Schäden, welche durch unsachgemäßen oder grob fahrlässigen Umgang mit dem Liefergegenstand entstanden sind, wird ausgeschlossen. Garantieleistungen bewirken keine Verlängerung der Garantiefrist und setzen keine neue Frist in Gang. Garantieansprüche verjähren mit dem letzten Tag der Garantiefrist. Soweit ein Anspruch innerhalb der Garantiefrist geltend gemacht, die geschuldete Garantieleistung jedoch noch nicht erbracht wurde, ist die Verjährung bis zur Leistungserbringung gehemmt und tritt drei Monate nach der letzten Garantieleistung oder Abgabe einer Erklärung, wonach die Leistung erbracht worden ist oder kein Garantiefall vorliegt, ein. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung /Abgabe der zu reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindliche Daten, die ihm wesentlich sind, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. Die Arlt GmbH übernimmt keine Haftung für verlorengegangene Datenbestände und hieraus resultierenden Folgeschäden. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung, Austausch oder Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen. Bei Geräten bzw. Teilen, bei denen kein Fehler festgestellt werden konnte, wird die Arlt GmbH den überprüfungsaufwand in Rechnung stellen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile wie z.b. Druckknöpfe, Farbbänder, Toner und andere Verschleißmaterialien. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Die vorliegenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Arlt GmbH vorliegen.

§8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung der Forderungen, die der Arlt GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, bleibt die Ware Eigentum der Arlt GmbH (Vorbehaltsware). Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für die Arlt GmbH als Hersteller im Sinne des §950 BGB ohne die Arlt GmbH zu verpflichten. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist die Arlt GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, soweit nicht das Abzahlungsgesetz bzw. Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet.

§9 Zahlung

Die Zahlung erfolgt bar oder im – electronic cash – Verfahren bzw. bei besonderer schriftlicher Vereinbarung gegen offene Rechnung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden keine akzeptiert. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 3 % über dem Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Sie sind dann niedriger zu berechnen, wenn der Käufer eine niedrigere Belastung nachweist. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Käufer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleiches oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind.

§10 Abtretungsverbot

Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir dieser Abtretung nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

§11 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§12 Urheberrechte

Sofern Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zur einmaligen Nutzung überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

§13 Datenschutz

Die Kundendaten werden gemäß §33 BDSG gespeichert, gleich ob diese vom Käufer selbst oder Dritten stammen. Die Speicherung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorganges und eventueller Rücksendungen. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Ausgenommen sind die Dienstleistungspartner, die für die Bestellabwicklung zuständig sind (Deutsche Post) sowie die Bank. Ebenso ist eine weitergehende Nutzung zu Webezwecken ohne ausdrückliche Zustimmung des Käufers ausgeschlossen. Wird nach einer Bestellung die Löschung der gespeicherten Daten gewünscht, so muss die Bitte um Löschung schriftlich erfolgen. Es kann vom Käufer jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten verlangt werden.

§14 Fernabsatzgesetz /Warenrücksendungen

Gemäß § 355 BGB räumen wir unseren Kunden ein Widerrufsrecht entsprechend dem Fernabsatzgesetz ein. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Bei Teillieferung mit dem Erhalt der ersten Lieferung. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerruf an die Adresse der Arlt GmbH. Der Widerruf bedarf der Schriftform.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, sowie bei der Lieferung von Audio- oder Videodatenträgern oder von Software, sofern die Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Im Falle der Rückgabe von Produkten ist die Arlt GmbH berechtigt, eine pauschale Nutzungsentschädigung zu berechnen, wenn eine Verschlechterung der Sache festgestellt wird, welche nicht auf die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückzuführen ist. Rücksendungen müssen in Originalverpackung erfolgen, ohne weitere Gebrauchsspuren.
Sind wesentliche Verschlechterungen festzustellen, so ist dafür Wertersatz zu leisten.
Bei Bestellungen bis 40 EUR trägt der Käufer die Rücksendekosten, sofern die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Wird die Ware unversichert zurückgesandt, trägt der Käufer das Risiko der Rücksendung. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arlt – Ihr Computer Profi, Dominic Scheller, Gartenstr. 2 39114 Magdeburg 0391 5619838 verkauf@arlt.biz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Arlt – Ihr Computer Profi, Dominic Scheller, Gartenstr. 2 39114 Magdeburg 0391 5619838 verkauf@arlt.biz uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Arlt GmbH, Dominic Scheller, Gartenstr. 2, 39114 Magdeburg, 0391 5619838, verkauf@arlt.biz.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

§15 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Magdeburg für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Die Arlt GmbH ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Teilnichtigkeit der AGB führt nicht zur Gesamtnichtigkeit.